INEOS geht wegen des mutmaßlichen Missbrauchs von Patenten gerichtlich gegen das staatliche chinesische Öl- und Petrochemieunternehmen Sinopec und einige seiner verbundenen Unternehmen vor.
INEOS zufolge hat die Sinopec Ningbo Engineering Company gegen eine vor langer Zeit geschlossene Technologievereinbarung verstoßen, wodurch sie im Zusammenhang mit dem gleichzeitigen Missbrauch von Geschäftsgeheimnissen durch weitere Sinopec-Unternehmen imstande war, ohne die Zustimmung von INEOS eine Reihe von Acrylonitrilanlagen in China zu bauen.
„Wir bringen unsere beste Technologie gern nach China, aber wir müssen auch sicher sein, dass diese dort geschützt ist“, erklärt INEOS-Vorstandsvorsitzender Jim Ratcliffe. „Durch den Bau der verschiedenen Acrylnitrilanlagen in China wird unser Geschäft zerstört.“
INEOS hat bisher hervorragende Geschäftsbeziehungen zu Sinopec und mit China gepflegt, erklärte aber in einer Mitteilung vom 21. März 2014, dass dem Unternehmen keine andere Wahl bleibe, sein geistiges Eigentum zu schützen.
„Schützen wir unser hart erworbenes geistiges Eigentum, zu dem auch Geschäftsgeheimnisse und Patente gehören, ebenso wie Technologie, Design und Betrieb, nicht, sehen wir den Untergang von INEOS“, so Jim.
INEOS befürchtet, dass Chinas Aktivitäten das eigene Acrylnitrilgeschäft erheblich schädigen. In diesem Bereich werden pro Jahr bis zu 500 Millionen US-Dollar Gewinn erzielt und etwa 5.000 Arbeitsplätze in Amerika, Großbritannien und Deutschland gesichert.
INEOS ist derzeit führend auf dem globalen Markt für Acrylnitril, dem wichtigsten Bestandteil für Kohlenstofffasern. Dieses wichtige Molekül ist zudem ein wichtiger Bestandteil des ABS-Polymers, das in vielen alltäglichen Gegenständen zur Anwendung kommt – von Kinderspielzeug über Computermonitore bis hin zu Haushaltsgeräten.
Die Acrylnitriltechnik von INEOS stellt die Grundlage von mehr als 90 Prozent der weltweiten Produktion dar. SNEC, ein Sinopec-Unternehmen, verfügt seit 1984 über eine Lizenz für die Nutzung dieser Technologie.
INEOS leitete rechtliche Schritte am Hohen Gericht in Peking und in Schweden im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens ein und vertraut dabei stark auf das chinesische System für geistiges Eigentum, da in diesem Land inzwischen mehr Patente pro Tag angemeldet werden als in anderen Ländern.
Sinopec streitet die Vorwürfe von INEOS ab.